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PRESSEMITTEILUNG von Diakonie Deutschland, VdDD und Devap | Pflegeprämie solidarisch finanzieren – Kosten nicht auf Einrichtungen abwälzen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundessozialminister Hubertus Heil erwägen, die Kosten der geplanten Corona-Sonderprämie von bis zu 1.500 Euro für die Beschäftigten in der Altenpflege auch bis zu einem Drittel auf die gemeinnützigen Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste sowie auf die Länder umzulegen. Dazu erklären Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, der Hauptgeschäftsführer des Verbandes diakonischer Dienstgeber in Deutschland e.V. (VdDD), Ingo Dreyer, und Dr. Bodo de Vries, Vorsitzender des Deutschen Evangelischen Verbands für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP):

“Wir begrüßen, dass die Bundesregierung Tempo macht bei der steuer- und abgabenfreien Einmalzahlung für die Beschäftigten in der Altenpflege, die in der Corona-Krise seit Wochen Außergewöhnliches leisten.” Loheide ergänzt: “Bei der Umsetzung dürfen sich die Minister aber nicht verhaspeln und die Wirklichkeit gemeinnütziger Träger aus dem Blick verlieren. Denn wegen ihrer Gemeinnützigkeit dürfen die Träger der Diakonie-Einrichtungen keine substanziellen Rücklagen bilden, die sie jetzt zur Finanzierung der Prämie verwenden könnten - solche Töpfe existieren schlicht nicht.”

“Für eine gute Pflege zu sorgen - auch in einer Krise - ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft”, sagt Dreyer: “Die Prämie sollte deshalb über die Pflegekassen und über die Haushalte des Bundes und der Bundesländer finanziert werden, die jetzt am Zug sind.” Die Alternative wäre, die Pflegesätze und damit auch die Eigenanteile zu erhöhen und somit die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen zu belasten: “Das will niemand und würde dem Gedanken der Prämie widersprechen, mit der sich die gesamte Gesellschaft bei den vielen Beschäftigten in der Pflege auch in barer Münze bedankt.”

„Wenn man die gemeinnützigen Träger in die Finanzierung einbezieht, nimmt man ihnen Ressourcen, die dann nicht mehr für die Pflegeeinrichtungen zur Verfügung stehen“, ergänzt de Vries: „Das würde letztlich auf Kosten der Bewohner der Einrichtungen gehen.“

„Die Idee einer Prämie für Pflegekräfte kam aus der Politik und wir haben den Auftrag angenommen, die Ausgestaltung der Prämie mit zu entwickeln“, erinnert Loheide: “Jetzt kommt der Lackmustest, ob gute Pflege der Gesellschaft und der Politik wirklich mehr wert ist.“. Mit einer einmaligen Pflegeprämie sei es nicht getan: „Wir brauchen dauerhaft bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Wie systemrelevant die Arbeit der in der Pflege Beschäftigten in der Corona-Krise ist, erfahren wir tagtäglich. Die Pflege für die Zukunft gut zu sichern und zu finanzieren, muss auch nach der Krise oben auf der politischen Tagesordnung bleiben.“

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