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PRESSEMITTEILUNG | Arbeitsbedingungen in der Pflege grundlegend verbessern, Tarifautonomie respektieren: VdDD-Vorsitzender begrüßt Reformvorschläge von Minister Spahn

Der Verband diakonischer Dienstgeber in Deutschland e.V. (VdDD) begrüßt die von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgeschlagenen Reformschritte in der Pflege. Insbesondere die Idee, Abrechnungen mit den Pflegekassen nur noch den Trägern zu ermöglichen, die nach Tarif zahlen, trifft auf Zustimmung. Christian Dopheide, Vorstandsvorsitzender des VdDD: „Damit werden mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Durch eine deutlich höhere Tarifbindung könnten sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege umfassend und flächendeckend verbessern, innovative Gestaltungsoptionen in kollektivrechtlichen Regelungen blieben erhalten und die Tarifautonomie würde respektiert.“ Im Hinblick auf die Diakonie ergänzt er: „Die Tarifbindung in der Diakonie liegt seit Jahren konstant bei über 90 Prozent – von diesem Wert können viele andere Wohlfahrtsverbände und Branchen nur träumen. Wir gehen deshalb davon aus, dass unsere Tarife von der vorgeschlagenen Systematik umfasst werden.“

Mit der angekündigten Vorgehensweise würden mehrere Kritikpunkte aufgelöst, die bei einer angestrebten Allgemeinverbindlichkeitserklärung durch das Bundesarbeitsministerium bislang nicht ausgeräumt werden konnten: Die Sozialpartner könnten in freien Verhandlungen nicht nur wenige Mindestentgelte festlegen, sondern vielmehr umfassende Regelungen für die Gehälter nach Berufsgruppen, Qualifikation und Erfahrungsstufen sowie zu Arbeitszeit, Urlaub, Zuschlägen, der betrieblichen Altersvorsorge etc. vereinbaren. „Das wäre der gesetzgeberisch schonendere Eingriff in die Tarifautonomie und damit das verhältnismäßige Mittel zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege. So könnten spezifische und innovative Lösungen gefunden werden, die den diversen Herausforderungen in der Praxis besser gerecht werden, als ein Einheitstarif, der lediglich Mindestarbeitsbedingungen regelt“, so Christian Dopheide.  

Als „ersten Schritt in die richtige Richtung“ bewertet Christian Dopheide zudem das Vorhaben, den Pflegeeigenanteil zu begrenzen und so Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu entlasten.

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