Deutschland prokrastiniert

Deutschland muss auf das sinnbildliche Laufband, um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Wir sind als Land gemütlich und träge geworden. Gefühlt ächzen wir bei jeder behäbigen Bewegung und sind sofort aus der Puste. Die Koalitionäre auf Bundesebene haben sich deshalb viel vorgenommen, Kanzler Merz sprach im vergangenen Sommer vom „Herbst der Reformen“. Nun sind wir bereits mitten im Winter, von den Reformen ist aber noch nicht viel zu sehen, stattdessen Kommissionen, Arbeitsgruppen und „Dialoge“ an allen Orten.

Es ist richtig, dass komplizierte und auch weitreichende Reformen nicht aus der Hüfte geschossen werden dürfen. Reformen benötigen auch unbedingt eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung , damit sie nachhaltig sind. Doch nicht jede Extraschleife ist notwendig. Häufig fehlt nicht die Erkenntnis, was zu tun ist, sondern der politische Mut, auch unbeliebte Reformen durchzusetzen. Für die dringend notwendige Pflegereform etwa gibt es dutzende seriöse Konzepte.

Ähnlich verhält es sich beim deutlich weniger komplexen Thema Arbeitszeit. Wir wissen ganz genau was zu tun ist. Erstens muss die verpflichtende Arbeitszeiterfassung endlich im Arbeitszeitgesetz geregelt werden. Das wissen wir seit zwei Urteilen des EuGH und des BAG im Jahr 2022 und 2023. Zweitens haben sich die Koalitionäre vertraglich zu einer Flexibilisierung der Arbeitszeit verpflichtet. Die tägliche Höchstarbeitszeit von acht Stunden soll durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden ersetzt werden. Der Wunsch danach stammt nicht nur von Arbeitgebern, sondern auch maßgeblich von Arbeitnehmern, die das starre Acht-Stundenkorsett abstreifen möchten.

Die Änderung ist nachvollziehbar und mit kaum Aufwand umsetzbar. Noch schöner wäre es zwar gewesen, auch die Ruhe- und Pausenzeit im Rahmen des europarechtlich Zulässigen zu ändern, aber nun gut, man soll ja nicht übermütig werden.

Warum das Vorhaben, dass eigentlich ein „easy win“ für die Koalition sein könnte, durch einen Dialog der Sozialpartner verzögert wird, ist aber nicht nachvollziehbar. Erstens ist die Änderung sehr unterkomplex, zweitens wird Arbeitszeit als Thema auch nach der Änderung tariflich regelbar sein, drittens gleicht der Dialog einem gut einstudierten Theaterstück. Die Arbeitgeber befürworten das Vorhaben und haben noch ein paar weitere Vorschläge. Die Gewerkschaften bekämpfen das Vorhaben, indem sie suggerieren, jeder Beschäftigte würde bei einer Gesetzesänderung automatisch zu einer höheren Arbeitszeit zwangsverpflichtet. „Same procedure as every year.“

Allein: Die eigentliche Entscheidung ist im Koalitionsvertrag bereits gefallen. Was hält die Koalition also auf? Wer Sport macht, muss sich anstrengen, egal wie bequem die heimische Couch ist. Deshalb sollten wir das Ziel in den Blick nehmen und endlich loslaufen. Es wird sonst nur noch anstrengender, die Behäbigkeit zu überwinden.